Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Leistungen des Anbieters
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung
11. Verhaltenskodex
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Cordula
Schmidt, handelnd unter "Cordula Schmidt/CorduLana Farbenreich" (nachfolgend "Anbieter"), gelten für alle
Verträge zur Teilnahme an Online-Live-Kursen und die Bereitstellung von digitalen
Inhalten (nachfolgend „Leistungen“), die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters
dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und
bereitgestellt werden.
2) Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter führt einerseits Online-Live-Kurse durch und stellt andererseits über
seine Website digitale Inhalte bereit. Die Inhalte der Online-Live-Kurse und der
Gegenstand der digitalen Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung
auf der Website des Anbieters.
2.2 Soweit der Anbieter Online-Live-Kurse durchführt, erbringt er seine Leistungen
ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz
entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden vor Beginn
einer Video-Konferenz eine passende Anwendungssoftware zur Verfügung. Zur
fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-Konferenz muss das System des Kunden
bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website des
Anbieters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der
Kunde die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf
mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
2.3 Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes
Personal. Dabei kann sich der Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer)
bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus den Beschreibungen des
Anbieters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer
bestimmten Person zur Erbringung der beauftragten Leistung.
2.4 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem
Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Anbieter aber nicht.
Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein
bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel
erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden
abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.
2.5 Soweit der Anbieter digitale Inhalte in Form von reproduzierbarem Videomaterial
bereitstellt, erfolgt dies ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-
Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Für die ordnungsgemäße
Reproduktion des Streams muss das System des Kunden bestimmte
Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website des Anbieters
mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die
Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte
Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
Soweit der Anbieter sonstige digitale Inhalte liefert, die kein reproduzierbares
Videomaterial enthalten, erfolgt die Lieferung per Bereitstellung zum Download.
3) Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website des Anbieters beschriebenen Leistungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website des Anbieters
bereitgestellte Online-Formular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er seine Daten
in das Formular eingetragen hat, durch Klicken des den Anmeldevorgang
abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die
ausgewählte Leistung ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax,
per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Anbieter abgeben.
3.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine
Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung
auffordert
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt
der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies
als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine
Willenserklärung gebunden ist. Bei einem Vertrag zur Teilnahme an einem Online-Live-
Kurs gilt dies entsprechend für den Fall, dass der vom Kunden ausgewählte Kurs schon
vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und der Anbieter das Angebot des Kunden nicht bis
spätestens 24 Stunden vor Beginn des Kurses annimmt, sofern zwischen den Parteien
nichts anderes vereinbart wurde.
3.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Formular des Anbieters wird der
Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Angebot in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt.
Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter
erfolgt nicht.
3.5 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Formular kann der Kunde
seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe des Angebots noch
einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
3.6 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.7 Die Kontaktaufnahme des Anbieters zur Vertragsabwicklung erfolgt in der Regel per
E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Anbieter
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit
der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden
können.
4) Widerrufsrecht
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Anbieters.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die vom Anbieter angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht
ausgewiesen, da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
5.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf
der Website des Anbieters angegeben werden.
5.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
5.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde
nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen
ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
6) Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial
6.1 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der
Leistungen erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem
Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Leistungserbringung bereitgestellt
werden.
6.2 Etwaiges leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) wird dem
Kunden ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download
bereitgestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf
Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.
6.3 Der Kunde darf die Inhalte der Leistungen einschließlich gegebenenfalls
bereitgestellter Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von
beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte
Erlaubnis des Anbieters ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, Inhalte der
Leistungen oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu
verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie
folgt:
8.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß
vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind
Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des
Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9) Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11) Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen einsehbar sind.
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Coaching
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Leistungen des Anbieters
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
7. Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
8. Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
10. Lehrmaterial
11. Haftung
12. Anwendbares Recht
13. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Cordula
Schmidt, handelnd unter "Cordula Schmidt/CorduLana Farbenreich" (nachfolgend "Anbieter"), gelten für alle
Verträge zur Teilnahme an Coachings (nachfolgend „Veranstaltungen“), die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der
auf der Website des Anbieters dargestellten Veranstaltungen abschließt. Hiermit wird
der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es
ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter bietet sowohl Online-, als auch Präsenzveranstaltungen an. Der Inhalt
der Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung auf der Website des
Anbieters.
2.2 Bei Online-Veranstaltungen erbringt der Anbieter seine Leistungen ausschließlich in
elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz entsprechender
technischer Mittel. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden vor Beginn einer Video-
Konferenz eine passende Anwendungssoftware bereit, wobei er sich hierfür auch der
Dienste Dritter bedienen kann. Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-
Konferenz muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen,
die dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der
Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht
für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden
zurückzuführen sind.
2.3 Bei Präsenzveranstaltungen erbringt der Anbieter seine Leistungen ausschließlich im
persönlichen Kontakt mit dem Kunden und in von ihm hierzu ausgewählten
Räumlichkeiten. Sofern sich aus der Beschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt,
hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Räumlichkeit zur
Durchführung der gewünschten Veranstaltung.
2.4 Sofern sich aus der Beschreibung auf der Website des Anbieters nichts anderes
ergibt und die Parteien nichts anderes vereinbart haben, erbringt der Anbieter seine
Leistungen in eigener Person.
2.5 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem
Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Anbieter aber nicht.
Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein
bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel
erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden
abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.
3) Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website des Anbieters beschriebenen Veranstaltungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website des Anbieters
bereitgestellte Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er
seine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hat, durch Klicken des den
Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch
per E-Mail, postalisch, telefonisch oder über die Nachrichtenfunktion von Instagram
gegenüber dem Anbieter abgeben.
3.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine
Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist
zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch
den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die
Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb
vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass
der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Gleiches gilt für den Fall,
dass die vom Kunden ausgewählte Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist
beginnt und der Anbieter das Angebot des Kunden nicht bis spätestens 24 Stunden vor
Beginn der Veranstaltung annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes
vereinbart wurde.
3.4 Bei einer Anmeldung über die Website des Anbieters wird der Vertragstext nach
dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung von
dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber
hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter erfolgt nicht.
3.5 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Anmeldeformular des
Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren.
3.6 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
4) Widerrufsrecht für Verbraucher
Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei
Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit
Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin
oder Zeitraum vorsieht.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus dem Angebot des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen,
da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
5.2 Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung bei Präsenzveranstaltungen sind
nicht im Preis inbegriffen und vom Kunden zu tragen, sofern sich aus der Beschreibung
des Anbieters nichts anderes ergibt.
5.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden auf der Website des Anbieters
mitgeteilt.
5.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
5.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde
nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen
ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
6) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
6.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte
Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung des
Anbieters möglich.
6.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein, so
haften er und der Kunde dem Anbieter als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis und
die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.
7) Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
7.1 Der Anbieter kann für seine Coachings eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei
Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird der Anbieter hierauf im Rahmen der
Beschreibung ausdrücklich hinweisen.
7.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann der Anbieter bis spätestens
sieben Tage vor Beginn des Coachings durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom
Vertrag zurücktreten. Der Anbieter wird dem Kunden seine Rücktrittserklärung
unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben
Tage vor Beginn des Coachings zugehen lassen.
7.3 Macht der Anbieter von seinem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer
Gebrauch, so kann der Kunde die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen
anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Anbieter in der Lage ist, eine solche
Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten. Der
Kunde hat sein Verlangen unverzüglich nach Zugang der Erklärung des Anbieters
diesem gegenüber geltend zu machen.
7.4 Macht der Kunde nicht von seinem Recht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so
wird der Anbieter dem Kunden ein gegebenenfalls bereits gezahltes Teilnahmeentgelt
unverzüglich zurückerstatten.
8) Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
8.1 Der Anbieter behält sich vor, Zeit, Ort, Person des Coaches und/oder Inhalt der
Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen
des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche
Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom Anbieter wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Anbieter wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Person des Coaches und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.
8.2 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag
zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen
anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Anbieter in der Lage ist, eine solche
Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.
8.3 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hat der Kunde unverzüglich nach der
Information des Anbieters über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu
machen.
8.4 Der Anbieter ist berechtigt, die Veranstaltung aus wichtigen Gründen, wie etwa
höherer Gewalt oder Erkrankung des Coaches kurzfristig gegen volle Erstattung eines
ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Der Anbieter wird sich bei Ausfall
der Veranstaltung um einen Ersatztermin bemühen.
9) Vertragslaufzeit und Kündigung
9.1 Der Vertrag wird befristet, für die aus der jeweiligen Kursbeschreibung des
Anbieters ersichtliche Vertragslaufzeit geschlossen und endet automatisch nach Ablauf
der Vertragslaufzeit.
9.2 Das Recht des Anbieters und des Kunden, den Vertrag aus wichtigem Grund zu
kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil
unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der
beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten
Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
9.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
10) Lehrmaterial
10.1 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Durchführung der
Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem
Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Veranstaltung überlassen werden.
10.2 Der Kunde darf die Inhalte der Veranstaltung einschließlich gegebenenfalls
überlassener Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden
Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis
des Anbieters ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, die Veranstaltung oder Teile
daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder
öffentlich zugänglich zu machen.
10.3 Bei Online-Veranstaltungen wird dem Kunden kursbegleitendes Lehrmaterial (z. B.
Lehrunterlagen) ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download
bereitgestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf
Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.
11) Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie
folgt:
11.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß
vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind
Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
11.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
11.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des
Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
12) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13) Alternative Streitbeilegung
13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
13.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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